Die EU zerschlagen? Die eigene Regierung stürzen!

Die EU ist eine imperialistische (Imperialismus ist eine besondere Entwicklungsstufe des Kapitalismus, in der  das Hauptbestreben darin liegt, das Einflussgebiet eines Landes auf mehrere Länder und Völker auszudehnen) Organisation, welche von den Kapitalisten der Banken und Konzerne  einiger europäischer Länder gegründet worden ist. Diese Organisation gründete sich mit dem Hauptziel, die (wirtschaftlich stark entwickelten) EUropäischen  Länder zu vereinigen, um im Kampf um die Aufteilung der Einflussgebiete, den ausgebeuteten Ländern, besser mitkämpfen zu können. Das Hauptziel ist vor allem eine „Alternative“ zum US-Imperialismus bieten zu können. Öffentlich geht es aber darum einen einheitlichen Wirtschaftsraum zu bilden, welcher als Basis die gemeinsame Wirtschaftspolitik haben soll, und auch eine gemeinsame Außen- und Militärpolitik anstrebt. Da im imperialistischen Konkurrenzkampf auf Dauer Kriege unvermeidlich sind (eben wegen des Kampfes um die Neuaufteilung der Einflussgebiete), wird Aufrüstung des nationalen und internationalen Militärs stark vorangetrieben. Die EU „kämpft“ derzeit hauptsächlich dafür, internationale Institutionen zu schaffen, welche den Interessen des europäischen Finanzkapitals (Banken und Konzerne) dienen sollen. Hauptzweck dieser Institutionen und der EU ist es, den US-amerikanischen Imperialismus zu „übertrumpfen“ und gemeinsam gegen die russischen und japanischen imperialistischen Mächte aufzutreten. Dies führt natürlich wiederum zu einer gemeinsamen Koordinierung der Schläge gegen die europäische ArbeiterInnenklasse und die Völker der Neokolonien (unter Neokolonien versteht man Länder, welche durch wirtschaftlichen und militärischen Einfluss in die Einflussgebiete anderer Länder gedrängt werden). Die EU steht scheinbar in allen Bereichen über dem nationalen Gesetz, was aber nicht richtig ist, da die „wichtigsten“ Themen für die ArbeiterInnenklasse, wie z.B. Sozialversorgung, Arbeitsrecht, Gesundheit, Bildung, öffentlicher Dienst, Minderheitenrecht,… wieder regional behandelt werden müssen, und sich die EU dafür nicht verpflichtet fühlt. Außer natürlich es geht darum, das Gesetz zu Gunsten der Bosse zu ändern wie am aktuellen Beispiel der 68-Stunden-Woche. Durch die EU kann die herrschende Klasse in Österreich ihre Position in den verschiedensten Punkten immer besser und radikaler ausbauen. So kann Österreich z.B. seine imperialistischen „Tätigkeiten“ immer weiter ausbauen. Bis 1960 betrieb Österreich fast keinen Kapitalexport (Kapitalexport bedeutet, dass Firmen und Banken ihr Geld in ausländische Firmen investieren, dies kann entweder durch eine direkte Investition geschehen, oder durch Aktieninvestitionen, egal wie, die Konsequenz daraus ist, dass diese Länder in die Abhängigkeit der investierenden Länder getrieben werden), mit dem Beitritt zur die EUropäischen Union wurde dieser Kapitalexport immer mehr forciert. Der Kapitalismus in Österreich wurde immer mehr modernisiert und damit musste natürlich auch der Kapitalexport wachsen, der österreichische Imperialismus wurde dadurch also wesentlich aggressiver. Außerdem, oder besser gesagt gerade deswegen, wurden auch die international ein-satzfähigen Militärgruppen Österreichs immer weiter ausgebaut und auch immer wieder erprobt, dazu braucht man sich nur ansehen an welchen europäischen und aber seit Anfang 2008 auch internationalen Plätzen (siehe Afrika: Tschad) mittlerweile das österreichische Bundesheer vertreten ist, ohne auch nur irgendetwas auf den Neutralitätsvertrag zu geben. Warum auch, lassen sich doch so die Interessen der Herrschenden äußerst effektiv durchsetzen. Der österreichische Imperialismus beschränkt sich aber weiterhin hauptsächlich auf Ost- und Südosteuropa, woraus sich natürlich wieder die internationalen Stationierungen des österreichischen Bundesheers ergeben (Bosnien, Kosovo,…). Laut Regierung aber natürlich immer zwecks „humanitären Aktionen“, um den Neutralitätsvertrag zu umgehen. In Osteuropa und dem Balkangebiet ist Österreich oftmals Vorreiter bezüglich Investitionen und der sich daraus ergebenden Ausbeutung der dortigen ArbeiterInnenklasse.

Um für eine sozialistische Revolution, die in der Konsequenz weltweit ist, zu kämpfen, ist europaweit natürlich die erste Aufgabe für die Zerschlagung der imperialistischen Europäischen Union zu kämpfen. Um aber für eine wirksame Zerschlagung der EU zu kämpfen, sehen wir jungen revolutionären KommunistInnen in Österreich es als unsere Hauptaufgabe gegen das kapitalistische System in Österreich zu kämpfen. Diese Aufgabe bestätigt sich alleine darin, dass, wenn in Österreich die Bedingungen für eine sozialistische Revolution da sind, diese nicht nur in Österreich sein werden, sondern auch in vielen anderen Länder der EU. Wir  hoffen aber dabei nicht einzig auf die Hilfe von ausländischen Organisationen, sondern wollen uns selbst in bestmöglicher Weise auf diese Revolution vorbeireiten, da die anderen Organisationen dann wahrscheinlich selber genug zu kämpfen haben. Die Konsequenz, den Hauptaugenmerk auf die Zeschlagung des österreichischen Systems zu legen, ergibt sich schon alleine daraus, dass die Forderungen der EU, wie z.B. die Privatisierungen aller öffentlichen Einrichtungen, immer auf den Schultern der ArbeiterInnen ausgetragen werden, und die durch diese Forderungen immer mehr ausgebeutet werden. Daher gilt es die Zerschlagung der EU vor allem auf nationaler Ebene und dadurch von innen heraus zu propagieren, und diese Zerschlagung nicht durch irgendwelche Forderungen bezüglich Reformen innerhalb der EU zu verfälschen. Wir fordern nicht den „Austritt aus der EU“, der Austritt aus der EU wäre einzig und allein als taktische Überlegung anzustreben, denn wenn es nach einem bloßen „Austritt“ mit dem Kapitalismus weitergeht, hat sich eigentlich nichts verändert. Wir fordern viel mehr  den Sturz der Herrschenden in Österreich und kämpfen für das revolutionäre Rätesystem der ArbeiterInnenklasse. Die natürliche Konsequenz daraus ist verständlicherweise jede andere Nation in ihrem Kampf gegen ihre Bourgeoisie zu unterstützen, somit also wieder für die Zerschlagung der EU zu kämpfen und einen inter-nationalen Sozialismus aufbauen zu können

Aus: Roter Morgen Nummer 16, Seite 3

Den Kampf gegen einen Angriff auf den Iran organisieren!

Für den Sieg im gerechten Volkswiderstand!

Der Iran ist nun schon seit längerer Zeit ins Visier der Kriegstreiber an der Spitze von EU und USA geraten. Nachdem die Hauptkraft hinter der Kriegstreiberei, die Regierung in Washington, im Irak schwer in der Klemme sitzt und innen- sowie außenpolitisch etwas angekratzt wirkt, „beschränkte“ man sich darauf die allgemeinen Vorbereitungen für einen möglichen Krieg gegen den Iran voranzutreiben. Allen Beobachtungen nach, war „die Zeit noch nicht reif“ für einen „Erstschlag“. Nun geht das ganze aber in eine neue Runde. Aus Israel, dem dicksten US-Verbündeten, kommen vermehrt kriegsschwangere Rülpser die vor einigen Wochen ihren letzten Höhepunkt erreichten, als einige Minister offen Krieg gegen den Iran forderten. Minister Knut Mellenthin meinte sogar: „Es soll und wird keinen Iran mehr geben!“. Parallel zu diesen eindeutigen Tönen kommen nun auch aggressive Attacken von Barack „Change“ Obama, der Kandidat der Demokraten beim Wahlspektakel ums Weiße Haus. Er, der, wenn er nicht gerade seinen kriegerischen Großmachtsfantasien hinterherläuft, immer einen „Wechsel“ (wie immer der auch aussehen soll...) predigt, kann es nun, nachdem er damals schon im Kongress für den Irakkrieg stimmte, scheinbar gar nicht mehr erwarten bis die Army in Teheran, der Hauptstadt des Irans, einmarschiert. Er versprach in einer Fernsehansprache „absolute Härte gegen den Iran“ und meinte „In der Frage des Irans müssen wir unsere begonnene Politik bis zum Ende durchführen“. Als Reaktion auf die Kriegsdrohungen aus Israel versprach er, dass „die USA sich in allen Fragen kritiklos hinter Israel stellen“ würden!

   Aber auch die EU ziert sich nicht. Nach der letzten Europatournee von George W. Bush Anfang Juni, meinten Vertreter der EU dass auch „die europäische Gemeinschaft weitere Schritte als den bisherigen Boykott des Irans in durchaus Erwägung zieht.“ Was die Herrschenden damit meinen, ist wohl klar. Sie meinen natürlich dass sie ohne mit der Wimper zu zucken einen Krieg mit vom Zaun brechen würden. Ihr zögerliches Verhalten rührt daher, dass sie jetzt schon viele Profite aus dem Iran ziehen und diese mit einem Krieg eventuell gefährden würden, gleichzeitig aber wissen, dass sie ihre Profite aus dem Iran mit einem Krieg auch noch um ein vielfaches steigern können. So läuft die imperialistische Logik. Weiters macht der Aufbau einer einheitlichen EU-Armee große Fortschritte und im Falle eines Krieges gegen den Iran, werden auch die Herrschenden in Österreich ganz genau wissen, wie sie daraus ihren Vorteil ziehen können. Auch wenn sie bei einem Iraneinsatz militärisch noch nicht mit dabei wären, so proben sie dennoch für immer größere Auslandseinsätze, mit denen sie dann ihre Profitinteressen militärisch durchsetzen können. Der derzeit laufende Bundesheereinsatz im Tschad ist ein deutliches Beispiel dafür. Auch im Kosovo werden die Interessen der österreichischen Kapitalisten (Rohstoffe, neue Absatzmärkte, Einlussgebiete für Banken,...) derzeit mit beinahe 700 Soldaten verteidigt. Keine Frage, Präsident Ahmadinejad und seine ganze klerikalfaschistische Truppe gehören weg, müssen gestürzt werden. Sie unterdrücken die ArbeiterInnenklase und die Völker des Irans in unbeschreiblichem Ausmaß. Doch ein Krieg der „westlichen“ Mächte würde die Völker des Irans auch nicht frei machen, durch einen solchen Krieg würden die Ausbeuter nur ihr Gesicht wechseln. Deswegen sehen wir in Mahmud Ahmadinejad und der ganzen Clique die er re-präsentiert keinerlei Alternative zu einem Angriff der imperialistischen Mächte. Auch unterstützen wir das iranische Regime nicht „kritisch“ oder sonst wie. Im Gegenteil. Wir unterstützen jene revolutionären Kräfte im Iran welche durch einen lange andauernden Volkskrieg jeglichen Rest der derzeit herrschenden Bande im Iran vernichten wollen und eine demokratische Umwälzung welche direkt in die unumschränkte Macht der Arbeiter-Innenklasse übergeht, anstreben. Die Errichtung einer sozialistischen, demokratischen Macht kann nur durch einen solchen Volkskrieg, für den die KP Irans (MLM) kämpft, erreicht werden. Imperialistische Kriege sind Kriege für Profitinteressen und machen gar nichts besser. Sie verschlimmern die Situation nur noch!

   Es wäre grundlegend falsch die USA als einzige Macht die an einem möglichen Krieg gegen den Iran Interesse hat zu betrachten. Wie oben aufgezeigt, haben auch die EU-Mächtigen durchaus Blut geleckt und schmieden nun immer offener ihre eigenen kriegerischen Pläne. Da ist auch die österreichische Regierung nicht ausgenommen. Alleine 2006 erzielte sie durch den Handel mit dem iranischen Unterdrückungsregime 198 Millionen Euro Gewinn. Weiter gibt es neben den bisherigen Handelsgewinnen auch noch das große Interesse welches der österreichische Mineralölkonzern OMV am Iran hat. Neben der Tatsache dass die OMV der größte Ölkonzern Mitteleuropas ist, tätigte sie Investitionen in Ölprojekte im Iran welche sich in den nächsten Jahren schätzungsweise auf rund 22 Milliarden Euro belaufen werden. Und dennoch, obwohl der österreichische Imperialismus durchaus zufrieden sein kann mit den Profiten die ihm das Mörderregime Ahmadinejads ermöglicht, wäre es eine ganz falsche Schlussfolgerung wenn man davon ausgehen würde, dass Österreich deshalb vehement gegen einen Krieg auftreten würde. Gerade weil sie schon jetzt ihre Profite aus dem Iran ziehen, möchten sie noch weiter eindringen, möchten sie die Völker des Irans noch mehr knechten und dadurch noch mehr Profite aus diesem Land pressen. Die Parlamentsparteien als Repräsentanten der Herrschenden, werden alle ihnen zur Verfügung stehenden Mittel ausnutzen um bei der Neuaufteilung des Irans unter den Imperialisten (also Krieg) ein großes Stück des Profitkuchens abzubekommen.

   Wer nun also in Österreich sitzt und gegen einen Irankrieg aktiv sein möchte, muss erkennen dass der jeweilige „Hauptfeind“, die jeweils zu bekämpfende kriegstreibende Kraft zwar natürlich auch in Washington, Brüssel und sonst wo sitzt, der Kampf sich aber erstrangig und direkt gegen die Herrschenden Österreichs und ihre imperialistischen Ambitionen zu richten hat. So kann mit den fortschrittlichen revolutionären Kräf-ten des Irans, mit den iranischen ArbeiterInnen und den Völkern des Irans direkte Solidarität geübt werden. Den Kampf um Freiheit im Iran unterstützen wir hierzulande am besten, indem wir den Kampf gegen die „eigenen“ Imperialisten aufnehmen, indem wir aufzeigen dass es keine „neutralen“ oder „friedlichen“ Kapitalisten gibt. Eine entstehende Antikriegsbewegung muss sich auf diese Gründsätze stützen, muss den Kampf gegen einen Angriff auf den Iran mit der Perspektive des revolutionären Umsturzes, auch in Österreich, verbinden!

Gegen einen Angriff auf den Iran, gegen Ahmadinejad und seine Clique!

Für den Sieg im Volkskrieg!

Die Proteste der Antikriegsbewegung gegen die „eigenen“ Herrschenden richten!

Erstmals veröffentlicht in einem Flugblatt im Juli 2008

Gegen Imperialismus und die eigenen Herrschenden aktiv werden!

Internationalismus statt großer Worte.

Gegen einen Angriff auf den Iran von Seiten der EU und USA muss der Widerstand der Volksmassen innerhalb der EU und den USA auf breitester Ebene organisiert werden. Denn wenn der Widerstand gegen das klerikalfaschistische System im Iran und gegen die räuberische und mordende Kriegspolitik der Imperialisten gleichermaßen vorangetrieben werden soll, ist das eine Notwendigkeit. Einerseits muss der Widerstand in den „Zentren industrieller Macht“ (hier also EU und USA) dementsprechend stark geführt werden da der Krieg um Profite, um die Aufteilung des Irans unter den großen kriegsteibenden Mächten, von dort ausgeht. Die Menschen in diesen Zentren, also alle die sich unter anderem in Österreich gegen diesen Krieg aussprechen, müssen gegen ihre eigenen Herrschenden vorgehen. Da die derzeitige iranische Regierung für die Völker des Irans aber keinerlei Perspektive bietet, im Gegenteil, es ist ein ausgesprochen rückschrittliches Regime, ist auch der Widerstand im Iran selbst mit allen Mitteln von jenen Kräften die sich in den „westlichen Ländern“ in aller Konsequenz gegen diesen Krieg stellen, zu unterstützen. Natürlich immer nur dann, wenn es sich um einen fortschrittlichen Widerstand handelt. Eine andere Sache sind Widerstandsbewegungen welche statt einer von den beherrschenden Mächten eingesetzten Regierung ein (beispielsweise) fundamentales religiöses System anstreben, so wie die „Hamas“ in Palästina. Solche Bewegungen wollen keine Befreiung der ArbeiterInnenklasse, ihrer Jugend und der Völker sondern streben den gesellschaftlichen Rückschritt an. Im Iran ist die Kommunistische Partei des Irans (Marxis-tisch-Leninistisch-Maoistisch) jene Kraft, die als Speerspitze in der vordersten Reihe der revolutionären Kämpfe gegen die überkommenen Verhältnisse steht. Als antiimperialistische, revolutionär-kommunistische Organisation sehen wir es deshalb als eine Selbstverständlichkeit an ihre Positionen bekannt zu machen und auch innerhalb der österreichischen Antikriegsbewegung zu verbreiten. Zu dieser Linie gehört aber auch, dass jene Gruppen in Österreich die Positionen von iranischen Parteien welche sich mit dem dortigen Regime arrangiert haben übernehmen und propagieren, von uns kritisiert werden und ihre gegen die iranische Revolution gerichtete Rolle aufgedeckt wird. Das ist kein plumpes sich-gegenseitig-schlechtmachen oder Geschwafel aus dem Elfenbeinturm. Solche Auseinandersetzungen sind wichtig um über die gewaltigen Ausmaße einer wirklichen Revolution, ihre Möglichkeiten und den Weg der zu einer solchen Revolution führt Klarheit zu bekommen und so die wichtigsten Aufgaben einer revolutionären Antikriegsbewegung herauszuarbeiten.

   Diese Linie verfolgt der Revolutionär-Kommunistische Jugendverband (RKJV) in seiner gesamten Politik. Wir verteidigen die gerechten Kämpfe der Völker, Jugendlichen und der ArbeiterInnen aller Länder bedingungslos, sofern sie Ziele vertreten die nicht in noch größere Ausbeutung und Unterdrückung führen. Wir sind uns darüber bewusst, dass der Internationalismus der ArbeiterInnenklasse eines der zentralsten Kernstücke revolutionärer Arbeit und der Revolution selbst ist, was aber nicht gleich-bedeutend damit ist, dass wir uns nur mehr auf solcherlei Kämpfe konzentrieren und die Arbeit welche für uns in Österreich ansteht, nämlich der weitere Aufbau einer revolutionären Jugendorganisation, vergessen würden. Damit würde das genaue Gegenteil dessen wofür der Internationalismus der ArbeiterInnenklasse steht herauskommen, denn den Kämpfen der unterdrückten Völker ist nicht besser beizustehen als sich selbst in einer revolutionären Gruppierung zu organisieren und jeweils dort den Kampf gegen Kapitalismus zu führen, wo man mit ihm konfrontiert ist, wo man lebt, arbeitet, wohnt...

   Um einerseits den Kampf gegen einen imperialistischen Krieg in Österreich weiterzubringen, ein breites Bündnis der fortschrittlichen Antikriegskräfte zu schmieden und andererseits die Positionen der Revolutionäre im Iran besser vermitteln zu können, beteiligt sich der RKJV aktiv an den Aktionskomitees gegen einen Angriff auf den Iran in Wien und Linz. In Linz, wo es auf unsere Initiative hin erst ins Leben gerufen wurde, offenbarte die „Kommunistische Jugend“ (KJÖ) ihre Haltung zu Imperialismus und Kriegstreiberei besonders offensichtlich. An sie erging, wie an mehrere andere Organisationen, am 1. Mai 2008 ein Brief des RKJV, indem zur gemeinsamen Bildung eines Aktionskomitees aufgerufen wurde. Gleichzeitig wurde auch bemerkt dass, wenn eine der Organisationen nicht an einer solchen Antikriegsplattform teilnehmen möchte, sie doch bitte die Gründe dafür erklären sollte. Bis heute erhielt das Aktionskomitee keine Antwort auf die Einladung. Die Bemühungen ein Aktionskomitee aufzubauen, was schluss-endlich auch gelang, wurden von der KJÖ höflich ignoriert. Solches Verhalten ist aber nicht überraschend, steht sie doch auf dem Boden jener, die durchaus ein historisches  Naheverhältnis zur iranischen Tudeh-Partei pflegen. Diese sich „kommunistisch“ nennende und zu Zeiten der späten Sowjetunion von Moskau gesteuerte Partei, tat sich insbesondere dadurch hervor revolutionäre Kämpfer des Sarbedaran (erster Volkskrieg im Iran gegen die islamische Regierung) hinrichten zu lassen. Auch heute verrichtet sie gute Dienste für die Herrschenden, da sie eine Revolution ablehnt und trotz der brachialen Unterdrückung der iranischen Massen vom „friedlichen Weg“ zum Sozialismus träumt. Die Haltung der KJÖ legt durchaus die Frage nahe, ob die Antikriegsbewegung von ihr zum bloßen Mitgliederfang genutzt wird und ob sie tatsächlich kein Interesse daran hat, die kommunistische Revolution voranzutreiben.

Veröffentlicht in einem RKJV-Flugblatt im Juli 2008